GObama!

Eines der großen, ungelösten Probleme der Politik ist jenes der stillen Korruption, wohlwollend auch als Lobbying bezeichnet. Große Interessensgruppen, Firmen, aber auch finanzstarke Privatpersonen fangen schon im Wahlkampf an, durch großzügige Spenden für den jeweiligen Kandidaten eine Abhängigkeit zu schaffen, die dann später eiskalt am Hebel der Macht ausgenutzt wird. Das Wahlsystem in Amerika ist hier besonders anfällig, da finanzintensiv und in der Spendenfrage äußerst freizügig ausgelegt. Es herrscht zwar halbwegs Transparenz, aber prinzipielle Legalität stellt das eigentliche Problem des „Politikerkaufs“ nicht ab. Obama ist hier bewußt einen anderen Weg gegangen. Er setzte auf Graswurzelarbeit, schickte also Miniteams los, um in noch so kleinen Winkeln nach privaten Kleinspendern zu suchen, die aus Überzeugung ihren Beitrag leisten sollen. Gleichzeitig schaltete er einen Onlineauftritt mit seinen Überzeugungen, Medieninhalten und politischen Argumenten verbunden mit einer Spendemöglichkeit für Kleinbeträge, wenn man sich überzeugen ließe. So ein Wahlkampf schafft Antizipation unter dem Wahlvolk, man fühlt sich als Teil einer immer stärker werdenden Bewegung, die Neues schaffen will. Anfangs belächelt, schuf dieses Schritt-für-Schritt-Netzwerk eine Bewegung, die nicht nur eine enorme Zahl an Neuwählern erbrachte, sondern auch finanzielle Mittel, die bei weitem jene von Clinton (weitere Vorwahlkandidatin der Demokraten) und McCain (republikanischer Kandidat), welche auf Großspender aus Industrie und Interessensgruppen setzen, übertrafen und übertreffen. Vom Wahlvolk läßt man sich gerne korrumpieren, wird sich Obama wohl denken, und der Erfolg gibt ihm recht.

Der Vorwurf der Träumerei gepaart mit politischer Naivität wird immer wieder mit der ureigensten Parole des schwarzen Senators aus Illinois „yes we can“ in Verbindung genannt. Dabei stellt gerade jener typische amerikanischer Optimismus, die Fähigkeit, einen roten positiven Faden aus einem Dschungel an Problemen zu sehen und zu verfolgen, eine Stärke dar, die man in Europa oft vergeblich sucht. Es ist schon zynisch zu behaupten, daß ein solches „Kontext Reframing“, ein uralter psychologischer Trick zur Motivationssteigerung, zu überhaupt nichts führen kann außer zu enttäuschten Hoffnungen. Gewinnen fängt ja bekanntlich an mit Beginnen, und ein positiver, einfacher Ansatz, ein „Ja du kannst“ beflügelt nicht nur beim Anblick alltäglicher Probleme, sondern gibt auch die Marschrichtung für eine allgemeine Bekämpfung der Politverdrossenheit vor. Obama gibt den Menschen das Gefühl, daß nur wenn sie können und wollen, die Möglichkeit auch für ihn gegeben ist, die Verkrustung des Regierungssystems als Außenseiter zu durchbrechen. Wandel kann eben nicht von oben nach unten befohlen werden, er muß von unten kommen und wird dann nach Washington weitergetragen. Insofern hat Barack Obama geschafft, wovon viele westliche Parteistrategen und Spinmanager nur träumen können. Er hat eine hochmotivierte Basisbewegung geschaffen, die die politische Erneuerung nicht bloß im Wechsel des Regierenden sehen, sondern schon in ihrem eigenen Aktivismus erkennen.

Vielerorts wird auch gern behauptet, daß ein amerikanischer Wahlkampf eben so funktioniert, eine medial getragene Wahlshow ohne viel Inhalt, dafür mit maximaler Imagegenerierung durch Inszenierung und atemberaubenden finanziellen Aufwand. Brot und Spiele sozusagen in Verbindung mit einem Wahlsystem, daß dem Verhältniswahlrecht z.B. in Österreich total unterlegen ist. Dagegen spricht, daß Obama ein durchaus ansehnliches Wahlprogramm zu bieten hat. Es wird ein neues Energiezeitalter weg vom Erdöl gefordert, anstelle des Unilateralismus der Neokonservativen tritt ein neuer Multilateralismus der Diskussion, der Irakkrieg wird sofort beendet, eine Gesundheitsreform, die ihren Namen auch verdient, soll durchgesetzt werden, und, in Europa durchaus noch unüblich, die Finanzierung von alledem ist gesichert und kann transparent von jedermann nachverfolgt werden. Das sind Hardfacts und kein billiger Populismus, wer hier von Sozialträumerei redet, der kann oder will sich nicht mit seinem Programm auseinander setzen. Ewige Diskussion löst auch immer wieder das amerikanische Wahlsystem aus, welches auf den zweiten Blick gar nicht so schlecht wie gern behauptet ist. Der Vorwahlkampf zur Kür des Präsidentschaftskandidaten gibt den US-Wählern die international gesehen einzigartige Chance, ihren Favoriten der jeweiligen Partei selbst auszusuchen. Woanders wird dieser hinter verschlossenen Türen von ultrageheimen Gremien erwählt, nicht selten vor dem Hintergrund interner Machtspiele. Anders gesagt: wann wurden sie das letzte mal gefragt, wer den Bundeskanzler am besten geben würde. Man darf ihn zwar im nachhinein wählen, wirklich wichtige Personalentscheidungen treffen andere. Weiters bekommt der Wähler in groben auch das, was er wählt. Wahlen in den USA sind zumeist Richtungswahlen, der jeweilige Kandidat steht zu seinem Programm und wird bei Nichteinhaltung auch persönlich dafür verantwortlich gemacht und gegebenenfalls bei nächster Gelegenheit wahltechnisch abgestraft. Siehe hier das schöne Beispiel von Bush I mit seinem berühmten Sager „read my lips: no more taxes!“. Er brach sein Versprechen und wurde dafür in direkter Folge abgewählt. Ein echter Vorteil des Mehrheitswahlrecht gegenüber dem Verhältniswahlrecht, wo man sich immer gern hinter erzwungenen Koalitionen versteckt, wenn es um nicht einhaltbare Wahlversprechen erzeugt durch Vollpopulismus geht. Siehe hierzu Gusenbauers Triumvirat der Wahllügen „Keine Studiengebühren - Keine Eurofighter - Eine Mindestsicherung für alle“. Nächste Einzigartigkeit: die Kandidaten für das mächtigste Amt der Welt werden medial abgeklopft, daß einem Hören und Sehen vergeht. Für den Wähler gibt es eine Unzahl von Möglichkeiten, sich über die Person, sein Programm, seinen Charakter etc. zu informieren. Ein besondere Rolle spielen hier die TV-Duelle. Nicht ein oder zwei wie in Österreich seit neuesten üblich, sondern mehrere dutzende müssen (oder dürfen) durchlebt werden. Bei Fernsehdiskussionen kann sich ein Kandidat nicht verstecken, er muß verkühlt, gesund, müde oder hellwach an solchen Formaten mit immer wechselnden Fragestellern und Diskussionshärten teilnehmen, daß macht ihn „greifbarer“ vor der unbestechlichen Kameralinse, man sieht ihn auch in schlechten Zeiten und in Streßsituationen, eine nicht zu unterschätzende Informationsquelle.
Schlußendlich ist es natürlich auch ein bißchen gefährlich, die Erwartungen an einen neuen Kennedy, einen neuen Lincoln so hoch zu setzen. Der US-Präsident hat weniger Macht, als die Leute denken. Auch Barack Obama, wenn er gewählt wird, muß Kompromisse schließen, er wird vorher schon beweisen müssen, daß Regieren manchmal auch Kompromißfähigkeit bedeutet. Aber auf lange Sicht wird ein Präsident Obama zeigen, daß Amerika wieder verdientermaßen eine Vorreiterrolle zukommt. Ein echtes multikulturelles Land, in dem auch ein Schwarzer, wenn er gut genug ist, Präsident werden kann, und das die USA wieder bereit sind, durch Diskussionsfähigkeit, harte und faire Diplomatie und einem Neustart nicht zuletzt in dringenden Umweltfragen, eine kooperative Rolle in der Weltpolitik zu spielen. Ein Partner, kein Gegner werden sie sein und somit viel weniger geeignet für jene Schwarzweiß-Schemata, die den Antiamerkanismus und schlimmer noch, dem Terrorismus willkommenes Wasser auf den Mühlen war und ist.